Förderung von Kultur als gemeinsames Anliegen

06.12.2001: Kultusministerkonferenz führt Gespräch mit Staatsminister Nida-Rümelin

Bonn. Anlässlich ihrer 296. Plenarsitzung am 6. Dezember 2001 sprach die Kultusministerkonferenz mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Staatsminister Professor Dr. Nida-Rümelin, über aktuelle kulturpolitische Themen, die gleichermaßen die Interessen der Länder und des Bundes berühren.

Im Zusammenhang mit seinen Planungen für eine "Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur" und vor dem Hintergrund des Gesprächs der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 20. Dezember begrüßte Staatsminister Nida-Rümelin die Möglichkeit einer offenen Diskussion mit den Ländern. Er erläuterte Förderungszwecke und aktuellen Stand der geplanten Finanzausstattung. Einvernehmen bestand darüber, dass eine solche Stiftung möglichst bald mit einem ausreichenden Kapitalstock zu versehen sei.

Einen zweiten Schwerpunkt des Gesprächs bildete das Programm des Bundes "Kulturelle Leuchttürme", mit dem bedeutsame Kultureinrichtungen in den neuen Ländern gefördert werden. Die Kultusministerkonferenz begrüßte das Engagement des Bundes in diesem Bereich und wies auf den weiterhin bestehenden Nachholbedarf in den neuen Ländern hin. In diesem Zusammenhang zeigte sich Staatsminister Nida-Rümelin aufgeschlossen gegenüber der Anregung der Länder, eine Stiftung Gedenkstätten als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern ins Leben zu rufen.

Der Beschluss des Deutschen Bundestags zur Minderung der Besteuerung ausländischer Künstlerinnen und Künstler wurde von der Kultusministerkonferenz als ein begrüßenswerter wichtiger Schritt bezeichnet. Gleichwohl halten die Kultusministerinnen und -minister diese Maßnahme noch nicht für ausreichend und fordern, diese Reduzierung auch auf unselbstständige Künstler anzuwenden.

Bei der Aussprache über das Filmpolitische Konzept des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien vom November 2001 bekräftigten Staatsminister Nida-Rümelin und die Länder ihre Bereitschaft, auch künftig ihre gemeinsamen Anstrengungen für den deutschen Film und seine Attraktivität und Verbreitung im In- und Ausland zu verstärken.